Case-law zum Eilverfahren, Folge 935 - in den HĂ€nden des Schuldners www.linkedin.com/posts/oloeff...@offenenetze.de@gntrbrth.bsky.social@rewis.bsky.social@thebruess.bsky.social@rarieck.bsky.social
Case-law zum Eilverfahren, Folge 935 - in den HĂ€nden des Schuldners Im gewerblichen Rechtsschutz, im UWG, im Urheberrecht und im ĂuĂerungsrecht ist dieâŠ
Danke. Ich komme zum selben Ergebnis: Vor Zugang des Hinweisschreibens keine Haftung, wie jetzt auch aus Art. 6 DSA folgt (vgl. OLG NĂŒrnberg - 3 U 2469/23 [Rn. 22]). Ab Kenntnis Haftung. Aber kostenpflichtige Abmahnung ĂŒberflĂŒssig, weil gleich geklagt werden kann. Schadensminderungspflicht.
Interessante Frage zur Plattformhaftung: MĂŒssen Plattformen fĂŒr auĂergerichtliche Rechtsverfolgungskosten aufkommen, wenn sie trotz Hinweises auf Rechtsverletzung nichts unternehmen? HH wohl (-) www.linkedin.com/posts/dr-j%C...@offenenetze.de@gntrbrth.bsky.social
Ich wage den Versuch, LinkedIn fĂŒr einen fachlichen Deep Dive zu nutzen und lade insbesondere die Kolleginnen und Kollegen aus dem #Medienrecht / #PresserechtâŠ
27,49 Euro - bis hoch nach Karlsruhe Verfassungsbeschwerde erfolgreich. Beschluss vom 18. Juli 2024 - 1 BvR 1314/23 www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/E...
my2cents "Nichts anderes gilt m.E., wenn ein Gericht in einer Entscheidung schreibt, dass es auf einen Vortrag nicht ankommt, ohne auch nur ansatzweise zu begrĂŒnden, warum es darauf nicht ankommen soll." www.linkedin.com/posts/oloeff...
Inkassokosten in Höhe von 27,49 Euro: Verfassungsbeschwerde erfolgreich - prozessuales Urrecht! Eine Verfassungsbeschwerde ist zur Entscheidung anzunehmenâŠ
"Unternehmen sterben, Marken leben weiter", so der Titel eines Beitrages in FAZ, 10. April 2024 Aktuelles Beispiel ist René Lezard. Nach einem Medienberichtet "startet René Lezard wieder ins Anzug-Business". Aber wer oder was ist René Lezard? www.linkedin.com/posts/oloeff...
RenĂ© Lezard startet "wieder" ins Anzug-Business - Auferstehung von den Toten? Am 20. September 2024 berichtete Tim Dörpmund in der Textilwirtschaft: "RenĂ©âŠ
OLG Hamburg: Die Schlagzeile âWir sind Papstâ ist als Sprachwerk i.S.v. § 2 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 UrhG urheberrechtlich geschĂŒtzt. Urteil vom 29. August 2024 - 5 U 116/23 www.landesrecht-hamburg.de/bsha/documen...@offenenetze.de@hwieduwilt.bsky.social@thebruess.bsky.social@gntrbrth.bsky.social
Hier noch eine englische Zusammenfassung von mir, ohne groĂe Wertung⊠ipkitten.blogspot.com/2024/09/gues...
Schreiben Sie etwas in IPKat zu dem Verfahren? Das wĂ€re klasse. Apropos: Wie schon einmal gesagt, aus meiner Sicht ist das insgesamt nicht ganz so praxisrelevant, weil man fĂŒr das Training ja einfach nach Australien oder Japan gehen kann - Schutzlandprinzip!
Aber der Bericht von Marcus Jung ist gut und lesenswert. Die Ăberschriften werden bei der FAZ nach meiner Kenntnis nicht von den Journalisten selbst gemacht.