Bei jedem Wetter bringen uns die Kolleg*innen der BVG sicher und zügig durch die Stadt. Dafür kann man gar nicht oft genug Danke sagen. 🙏 Für einen guten Öffentlichen Nahverkehr braucht es auch gute Arbeitsbedingungen für alle. Viel Erfolg bei den Tarifverhandlungen! ✊🚩 #bvgstreik
Alle Jugendeinrichtungen in Mitte bleiben! 💥 So eine wichtige Nachricht. Junge Menschen brauchen verlässliche Ansprechpartner*innen, sichere Räume der Begegnung und altersgerechte Angebote. Die Arbeit der Projekte ist unersetzlich. Gemeinsamer Protest wirkt! ✊🏼 #unkürzbarwww.rbb24.de/politik/beit...
"Same procedure as every year" bedeutet diesmal: Am 11. Februar wählen gehen. 🗳️ In Teilen von Berlin wird die Bundestagswahl wiederholt – auch bei uns im Wedding. Ob Du betroffen bist: t1p.de/btw2024@anniklose.bsky.social@spdde.bsky.social! ✊🏼
Ich wünsche mir Bundesminister & Senatorinnen, die unser Sozialstaatkonzept der @spdde.bsky.socialwww.morgenpost.de/berlin/artic...
„Leistungsfähige Leute müssen auch arbeiten gehen“. Giffey sieht Fehler im System. Für viele Arbeitslose sei ein Vollzeitjob nicht attraktiv genug.
Seit über einem Jahr steht die Baustelle für das 150m Hochhaus direkt neben dem Alexa still. Alle Versprechen des russischen Investors Monarch blieben bislang unerfüllt. Meine Geduld ist am Ende. Der Senat muss jetzt den Ankauf des Grundstücks ernsthaft vorbereiten! 🏗️ www.rbb24.de/politik/beit...
Seit mehr als einem Jahr liegt die Großbaustelle neben dem Alexa-Einkaufszentrum brach. Inzwischen steht fest: Der russische Investor Monarch sucht einen Käufer für sein 150-Meter Hochhausprojekt a...
Warum es keine Vermögenssteuer geben soll, müssten Sie bitte die FDP fragen. Die blockiert das bisher in der Bundesregierung.
Weil eine einmalige Abgabe keine dauerhafte Steuer ist und einen anderen Zweck verfolgt.
Für jeden noch so billigen Punkt bei der Migration treten @cducsu.de die Grundrechte von Menschen und auch die höchstrichterliche Rechtsprechung in die Tonne. Das Bundesverfassungsgericht wiederholt: "Die in Art. 1 Abs. 1 GG garantierte Menschenwürde ist migrationspolitisch nicht zu relativieren.“
Eine dauerhafte Wiederbelebung der seit 1997 nicht mehr erhobenen Vermögensteuer ist bereits Beschlusslage der SPD. Damit könnte der steigenden Vermögenskonzentration in der Zukunft entgegengewirkt werden. Es geht hier darum bestehendes Vermögen zugunsten gemeinwohlbezogener Ausgaben abzuschöpfen.