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Mathias Schulz (he/him)
@mathiasschulz.bsky.social
🏛 Abgeordneter für den #Wedding | Sprecher für Stadtentwicklung, Bundesrat und Brandenburg @spdfraktionbln | Kennt das Ende der Fahnenstange. 🚩
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Eine dauerhafte Wiederbelebung der seit 1997 nicht mehr erhobenen Vermögensteuer ist bereits Beschlusslage der SPD. Damit könnte der steigenden Vermögenskonzentration in der Zukunft entgegengewirkt werden. Es geht hier darum bestehendes Vermögen zugunsten gemeinwohlbezogener Ausgaben abzuschöpfen.
Warum reden Sie dann hier von einer einmaligen Abgabe, wenn die dauerhafte Abgabe Beschlusslage ist?
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