Der Radweg war dann „leider“ nicht benutzbar. Musste sogar einer Lastenrad Mama helfen von der Schiene wegzukommen. Beim Parlament stand die Bühne und es waren ab da beidseitig so viele Fußgänger, dass keine Möglichkeit fürs Radfahren bestand. Wie soll das nur weitergehen?
In einer FPÖ-Grupp mit mehr als 2000 Mitgliedern steht seit 3 (!) Tagen ein Kommentar, in dem bedauert wird, dass der Anschlag auf Charlie Hebdo, bei dem 11 Menschen erschossen wurden, nicht auf den „Falter“ stattgefunden hat. So geht Hetze gegen Journalist*innen. 1/2
Die Kommunikation über diese Vorhaben und die oftmals spätere Ablehnungen von bereits ausgehandelten Gesetzesentwürfen unter den Ampel-Parteien ist für diese Koalition schädlich. Die konstruktive Arbeitsverweigerung einiger oppositionelle Akteure hilft dem pol. Klima auch nicht.
Medial kommt es einem oft gar nicht so vor, als würde die Ampel viele Probleme angehen. z.B. Digitalisierung der Justiz, Verwaltung, Krankenkassen, Geschlechterspezifische Gewalt als Tatbestand etc. Bereits 21% der Koalitionsvorhaben sind umgesetzt. fragdenstaat.de/koalitionstr...
Mit unserem Koalitionstracker können Sie die Regierungsarbeit der Ampel-Koalition live verfolgen: Welche Vorhaben werden umgesetzt und wo wird gebremst?
"The service is temporarily unavailable." Die Website des @bundesrat in Deutschland ist gerade Offline. Ein enormes Interesse am #CannabisGesetz#Demokratie
An der Straße. LG