Stell dir vor, du bist so tief davon überzeugt, dass der Feind deines Feindes dein Freund ist, dass du dich nun konsequenterweise offen islamistischen Terroristen zuwendest. 🤷♀️ Guter Beleg dafür, dass vieles, was sich für progressiv hält, das genaue Gegenteil ist.
Das ist nicht die Karte des historischen Palästinas, das ist eine Kartei, die palästinensische und Israelische Gebiete für ein Palästina beansprucht. Die Behauptung ist klassische Desinformation. Karten des "historischen Palästinas" finden sich u.a. hier: de.m.wikipedia.org/wiki/Pal%C3%...
Man könnte auch ganz einfach sagen: Das BVerfG hat heute Axel Troost vollumfänglich bestätigt, wenn auch anders als gedacht. Ich frage mich, wie Axel das Urteil kommentieren würde. Ein bisschen Genugtuung wäre wohl dabei.
Die Schuldenbremse hat viele negative Folgen. Öffentliche Investitionen in die Zukunft bleiben aus oder werden gekürzt – also Umbau der Wirtschaft und Ausbau der Infrastruktur wie Straßen, Schule...
Die Schuldenbremse, das ist der eigentliche Kern des heutigen Urteils, gehört schlicht abgeschafft, wenn man irgendeine Form der gestaltenden Politik in diesem Land insbesondere in Zeiten der Krise und anderer gesamtgesellschaftlichen Herausforderungen haben will. /3
Die Ampel erhielt heute wohlverdiente Klatsche für auch von den Koalitionsparteien betriebene neoliberale Schuldenbremsenorthodoxie. Der verfassungswidrige Nachtragshaushalt beweist(!), dass sie wissen, dass diese Ideologie schädlich ist. Sie waren nur zu feige, es zuzugeben. /2
BVerfG urteilt, dass Nachtragshaushalt GG-widrig. Das zeigt zum einen, wie richtig die Warnungen von DIE LINKE vor Schuldenbremse war. Zum anderen aber auch, dass genau diejenigen, die sie trotzdem durchprügelten, zu allerlei Kunststücken bereit sind, sie zu umgehen. /1
Die Expatriierung ist auf Grund der Erfahrungen der NS-Zeit in der BRD nach Art. 16 GG explizit verboten. Aus guten Gründen. Dabei spielt es keine Rolle, ob Betroffene die Staatsbürgerschaft schon immer oder erst seit gestern hatten. Wer sowas fordert, will Dämme brechen sehen.
Albert Schweitzer sagte: ich bin Leben, das Leben will, inmitten von Leben, das Leben will. Die Ethik von der Ehrfurcht vor dem Leben. Das teile ich. Das finde ich gut. Aber ich glaube, Albert Schweitzer hatte keine Lebensmittelmotten. 😬
Dieser Bericht von Tobias Huch ist das Grausamste, das mir in meinem Leben untergekommen ist. Mit Abstand. Und ich habe es nicht geschafft, alles zu lesen. Ich warne auch nachdrücklich vor Traumatisierung. Aber die Welt muss wissen, was Hamas Israel angetan hat: www.ruhrbarone.de/israel-das-g...
Komisch, oder? Nur das Gerede vom deutschen "Schicksalstag". Dabei waren sowohl der 9. November 1923, noch der 1938 in irgend einer Form "Schicksal". Man konnte einiges Lernen, wie das eine das andere hervorbrachte. Stattdessen Sonntagsreden.