Baden-Baden?😉🤗
In verschiedene Städten (in BaWü) findet heute »Die lange Nacht der Demokratie« statt. In #Freiburg#DemokratieVereint
Das fürchte ich auch. Aber wir müssen ja nicht zwangsläufig in diesem Dilemma stecken bleiben. Umso wichtiger ist, dass Demokraten zusammenarbeiten und zusammenhalten. Es gibt nicht nur die da oben, wir alle sind gefordert. (Ich habe die SZ noch nicht gelesen, nur Ihre Aussage über die These)
Hat mir auch sehr gut gefallen. Matthias Brandt hat super gespielt.
#Bundestag Abgeordnete mehrerer Parteien wollen ‚nach Medienberichten‘ (ZEIT) ein Verbotsverfahren gegen die AfD beantragen. Wer weiß, was daraus wird. Es wäre aber sehr gut, wenn so endlich einmal eine breite Debatte über das Verbotsverfahren in Gang käme.
Abgeordnete mehrerer Parteien wollen laut eines Medienberichts im Bundestag ein Verbotsverfahren gegen die AfD beantragen. In den Fraktionen ist das umstritten.
Soll Frankreich, Griechenland, Italien die EU-Regeln für Staatsverschuldung brechen? Kurzantwort: „Ja“? - Würde die EU zerstört, wenn ihre Regeln einfach nicht mehr beachtet würden? Kurzantwort: „Ja“‼️- Grenell und Trump würden sich freuen. Putin auch.
Ich kann Deine Ängste gut verstehen. Daumen sind gedrückt, dass die Vernunft siegt ✊️
Der Bundesrat sieht ergänzenden Regelungsbedarf beim Schutz des Bundesverfassungsgerichts.
Der Bundesrat sieht Ergänzungsbedarf beim Kompromiss zum Schutz des Verfassungsgerichts. Anwälte und Richter mahnen angesichts der Vorgänge in Thüringen, auch die Landesjustiz in den Blick zu nehmen.
🚨FREIBURG🚨 Die A*D hat im Thüringer Landtag demokratische Prinzipien missachtet und versucht, Abgeordnete verfassungswidrig in ihren Rechten zu beschneiden. Am So soll eine Demo Raum für den Austausch über diese Entwicklungen bieten und ein Zeichen für eine offene, demokratische Gesellschaft setzen✊🏻
