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"Ein Volksbürger": interessantes Gedankenspiel von Nico and the Navigators und Verfassungsblog mit Fabian Hinrichs als grinsendem Populisten, allerdings sind manche Dialoge zu hölzern. Bild: Falk Wenzel.

Ein Volksbürger
Ein Volksbürger

Selten sind Theaterproduktionen mit ihren langen Konzeptions-und Probevorläufen so nah am aktuellen Tagesgeschehen wie „Ein Volksbürger“ der Freie Szene-Compagnie Nico and the Navigator…

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Das neue Projekt vom Verfassungsblog "Das Projekt Bundesrepublik - stell Dir vor, die Autoritären gewinnen" Video > youtu.be/1MXV0tWXQxI?...verfassungsblog.de/projekt-bund...

Ziviler Verfassungsschutz: Das Projekt Bundesrepublik
Ziviler Verfassungsschutz: Das Projekt Bundesrepublik

YouTube video by Verfassungsblog

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Aalexa1975s.bsky.social

Wieso schützen sie die Institutionen nicht rechtzeitig? Die jetzige Empörung wirkt wohlfeil, gerade seitens der CDU. Schließlich gibt es genügend Expertinnen und Experten, auf die man hätte hören können. »Verfassungsblog«hatte zu Thüringen geforscht. Sie hatten genau vor so einer Situation gewarnt.

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ARpaxelander.bsky.social

Im Juni 2023 begann Verfassungsblog sich damit zu befassen, wie Angriffe auf die Demokratie in Thüringen, Sachsen und Brandenburg aussehen und verhindert werden könnte. Vorschlag: Für jeden Parlaments-Krisen-Beitrag in sozialen Medien spenden wir was: www.betterplace.org/de/projects/...

Das Thüringen-Projekt
Das Thüringen-Projekt

Im Herbst 2024 wird in Thüringen gewählt. Was passiert, wenn autoritär-populistische Parteien staatliche Machtmittel in die Hand bekommen? In den Monaten bis zur Landtagswahl wollen wir die Antwort au...

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AR00schneemann.bsky.social

Und hier kommt die CDU ins Spiel. Die hat eine Änderung der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags vorab verhindert. Die Grünen hatten das vor. Jetzt haben CDU und BSW das selbst vorgeschlagen. Doch der Schaden ist bereits angerichtet. (3/3) Quelle: www.tagesschau.de/inland/regio...

Bei alldem stellt sich zwangsläufig eine Frage: Warum wurde die Geschäftsordnung des Landtags nicht schon längst geändert?Denn schon vor Monaten haben Experten und Juristen auf diesen Regelungsspielraum hingewiesen, etwa der Verfassungsblog in seinem "Thüringen-Projekt". Und die Grünen im Landtag wollten bereits im Dezember 2023 diesen Punkt ändern.
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Rrdbo.bsky.social

Ja, das ist anzunehmen. Das Gericht war ja auch im Standby-Modus. Das zeigt auch, dass man mit so etwas rechnete und eine schnelle Entscheidung notwendig wird. Dank auch dem Verfassungsblog und dem Thüringenprojekt. Dort wurde die Rechtslage vorsorglich tief durchleuchtet

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MMmelodei.bsky.social

“Die Spielräume, um sich gegen die Autoritären zu wehren, werden immer kleiner, je mehr von ihrer Strategie sie erfolgreich durchsetzen.“ – Maximilian Steinbeis (Verfassungsblog) im Tagesspiegel, 08.08.2024 #noafd#niewiederistjetztverfassungsblog.de/thuringen-pr...

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Mmerkmich.bsky.social

Ein guter Artikel vom Verfassungsblog. Das mit der Sitzungsleitung per Akklamation ist interessant.

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Ttozinameran.bsky.social

Der Verfassungsblog scheint Ähnliches für akzeptabel zu halten. Zumindest die Sitzungsleitung direkt einem anderen zu übergeben. verfassungsblog.de/daemmert-es-...

Bühl ging einen Schritt weiter und forderte jetzt den zweitältesten Abgeordneten auf, die Sitzung fortzuführen. Alle demokratischen Fraktionen klopften laut auf ihre Tische. In diesem Moment hatte der Thüringer Landtag sein Recht zum originären Parlamentarismus ausgeübt. Mehrheit durch Akklamation, auch das reicht aus, wenn ein geordnetes Abstimmungsverfahren wegen autoritär-populistischer Blockade aus der Minderheit heraus nicht möglich ist. Treutler hatte jetzt die Sitzungsleitung nicht mehr inne.
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