Mein Gefühl ist, dass das schwierig ist. Urheberrecht greift wohl eher nicht. Weil zu kurz und zu wenig Kunst. Wenn Markenrecht. Aber er ist ja nicht selber unter der Marke aufgetreten… Also eventuell irgendwie unlauterer Wettbewerb. Spannende Konstellation auf jeden Fall 😊
OLG Hamburg zu markenrechtlichen Ansprüchen durch die Verwendung einer Marke in der Bezeichnung eines Bekleidungsstücks->im Streitfall die Verletzung der Herkunftsfunktion der Marke verneint&daher auch den Anspruch auf Unterlassung aus dem Markenrecht www.landesrecht-hamburg.de/bsha/documen...
Bekannter Kiez-Club lässt wegen Markenrecht abmahnen und bezeichnet sich dabei selbst als Stadtteilsportverein, der in der 2. (in Worten: zweiten) Bundesliga spielt. Das werd ich mal richtig stellen
LG Hamburg: kein Markenrecht einer US-Tageszeitung in Deutschland für das Kennzeichen „Wordle“, da deutscher Rätselmacher am gleichen Tag Markenschutz aufgrund einer eigenen Markenanmeldung erlangt hat www.landesrecht-hamburg.de/bsha/documen...
Mal Abseits: Ein guter Freund betreibt die "Letzte Bratwurst vor Amerika" in Portugal. Er hat sich die Markenrechte gesichert, was ihn unter anderem zwingt gegen jeden vorzugehen, der das in ähnlicher Weise benutzt. Wenn er das nicht tut, verliert er das Markenrecht wegen "Nichtgebrauch". 1/x
Ja, genau den Eindruck habe ich auch. Und genau das kotzt mich ja an. Markenrecht hin oder her. Sowas geht sicher auch anders.
#Hofpfisterei#Markenrecht Abmahnungen
Die Ludwig Stocker Hofpfisterei aus München versendet weiterhin markenrechtliche Abmahnungen, mit denen sie konkurrierenden Bäckereien verbieten will, ihr Brot unter der Bezeichnung “Sonne” anzubieten...
LG Hamburg: Kein älteres Markenrecht der The New York Times an Wort "Wordle" in Deutschland http://dlvr.it/TCN3rT
Die "New York Times" scheiterte mit ihrer Klage auf Unterlassung des Wortes "Wordle" gegen einen deutschen Rätselmacher.
Das ist kranker Neo Kapitalisten Faschismus. Markenrecht? Bullshit. Die haben das Auto produziert. Fertig. VW ist ein ebenso widerlicher Kapitalisten Dreckshaufen wie Microsoft.
Was taugt die eidesstattliche Versicherung zum Nachweis der rechtserhaltenden Benutzung einer Marke? Mit einer neuen Entscheidung näher sich das Bundespatentgericht weiter an die strenge Rechtsprechung in Alicante und Luxemburg an. www.linkedin.com/posts/oloeff...@offenenetze.de#Markenrecht
Was taugt die eidesstattliche Versicherung zum Nachweis der rechtserhaltenden Benutzung einer Marke? Die Vorlage einer eidesstattlichen Versicherung war…