Liebe Kommentator*innen, dass die AfD von Arbeiter*innen gewählt wird, macht sie nicht zur „Arbeiterpartei“. Dass sie von Jungen gewählt wird nicht zur „jungen Partei“. Dass sie demokratisch gewählt wird nicht zur „demokratischen Partei“. Sie ist in allen Punkten exakt das Gegenteil davon.
Unser Space auf X unter dem Titel: "Droht ein Maskenverbot in Hamburg?" kann ab sofort auf unserer Website nachgehört werden. Hier der Link: bildungabersicher.net/x-space-droh...
Lesenswerter X-Thread🧵von @drjanosch.bsky.social#Pürner#Wagenknecht‘s#BSWthreadreaderapp.com/thread/17896...
Covid19 am 31.1.24: R wieder 0,96, 7T-Mittel 810, Berichte mit Nachmeldungen 854. ITS-Daten fallen noch mit. R=0,91, Abwasser&SentiSurv morgen neu. Mit DZF 110: Reale Fallzahl (7-Tages-Mittel): ~90.000 Reale Inzidenz: ~750 Inzidenz SentiSurv: 788 Näheres siehe ALT-Text‼️
Das dürfen wir als antirassistische und antifaschistische Zivilgesellschaft nicht unkommentiert lassen! Gegendemo: 31. Januar, ab 15 Uhr vor dem Thüringer Landtag. Aufgerufen hat die Thüringer Gruppe des @vvnbda.bsky.social#NieWiederIstJetzt#NoAfD
Angenommen, das "Privattreffen" wäre mit Parteigeldern bezahlt worden, wäre - unabhängig ob Fr. Weidel das Budget alleine verwaltet - es zweckentfremdet und damit veruntreut (§ 266 StGB) worden. Verteidigung: Vielleicht war es aber auch eine satzungegemäße Parteiveranstaltung.
Derartige Drohungen zeigen, wie wichtig, dringlich und alternativlos es ist, dass die Demokratie jetzt mit allen verfügbaren Mitteln verteidigt wird. Viel Erfolg bei der Kundgebung und der Ermittlung des Drohbriefschreibers.
Nicht die Stimmen der AfD werden ignoriert – das Gegenteil ist der Fall – sondern die Kritik der Demokrat:innen am Kurs der Parteien.
Das Grundgesetz hat Mechanismen, um seinen Bestand zu schützen. Wenn wir jedoch das Mittel des Parteiverbot vornherein aus dem Instrumentenkasten entfernen, schwächen wir die Demokratie und unsere Verfassung.
