BSW und FDP unterstützen kein Verbotsverfahren, soweit so erwartbar. Von CDU, SPD und Grünen ist bislang keine fraktionsweite Unterstützung bekannt. Wohl aber Reaktionen, die ein Verbotsverfahren als kontraproduktiv bezeichnen. Bitte!? Keine Ahnung in welcher Wirklichkeit die leben, nicht in meiner.
Was man halt so macht wenn man Ach so krank ist und für eine Verhandlung der eigenen Straftaten zu krank ist. Unser Justizsystem ist so kaputt und ausgehöhlt. Die angeblichen demokratischen Parteien suchen Gründe für die Politikverdrossenheit? Das da ist meiner.
Das Braune, das nie weg war, schreitet stolz wie ein Pfau ins Sonnenlicht. 🥺
Tipp: Wer ein Verbotsverfahren riskant findet, hat sich noch nicht wirklich mit Faschismus beschäftigt. Es gibt Dinge, die kann man moderieren und es gibt Dinge, die kann man nicht moderieren, denen muss man schon im Entstehen mit Haltung entgegentreten. Und über das Entstehen sind wir weit hinaus.
Markus #Söderwww.abendzeitung-muenchen.de/politik/wer-...
Eine Rangliste zeigt, wer besonders viele Falschnachrichten im Internet verbreitet. Neben Verschwörungsideologen und Extremisten taucht auch Bayerns CSU-Chef Markus Söder darin auf.
Weil das heute unterging: Im Interview fordert Jens Spahn in Bezug auf die Asylregelungen den bewussten Bruch mit der Verfassung und die Verletzung von Urteilen des Bundesverfassungsgerichts - und damit also die Entmachtung der dritten Gewalt. www.welt.de/politik/deut...
Wenn Politik keine einfachen Transformationsantworten gibt ist sie schlecht, wenn sie uns Veränderung abverlangt sowieso. Österreich hat gerade als Antwort auf den Veränderungsdruck das gestern gewählt. Auch wir lieben diesen Eskapismus. Nichts wird dadurch besser, wir verlieren nur wertvolle Zeit.
Alle haben so Angst, dass der AfD ein Scheitern vom Verbot helfen würde. Wovor denn? Die AfD und ihr Hass wird gerade ständig normalisiert, wohin der Weg führt, sieht man in Österreich. Ich habe viel mehr Angst, dass das Verbot nötig gewesen wäre und wir es am Ende bereuen.
Brilliant article about wild fires 🔥. “The real problem will be in regions like southern France, or Germany or Poland, because they have biomass. And that biomass will dry out.” www.ft.com/content/540f...
Fighting for survival, and hope, on a permanently hotter planet