#EUKommission#Verträge#Gesetze#Klimaschutz#Umweltschutz#Gerichtsurteile#Klima#Umweltrecht#ColdCaseswww.arte.tv/de/videos/12...
Die EU-Kommission ist die Hüterin der europäischen Verträge und Gesetze. Doch wenn es um Klima- und Umweltschutz geht, hat sie es nicht sehr eilig, Verstöße zu ahnden und Gerichtsurteile umzusetzen. M...
Mängel bei d. #Durchsetzung#EU#Verstöße#Umweltgesetzgebung#EUKommissionwww.investigate-europe.eu/posts/infrin...
The European Commission is regularly failing to enforce laws as member states avoid sanctions for more than 40 court-ruled violations, primarily concerning environmental legislation, Investigate Europ...
na geh - da kommt wirklich kritik vom @TomMayerEuropa? dass ich das noch erleben darf. aber ganz ehrlich - vom #brunner#oevp#eukommissionwww.derstandard.at/story/300000...
Der Finanzminister hat ein Problem: Er ist designierter EU-Innenkommissar, macht aber dennoch ÖVP-Wahlkampf. Das geht nicht zusammen. Er sollte sein Amt abgeben
Von der Leyen holt sich Rechtsextreme aus der Gefolgschaft von Meloni und Orban ins Team. Sie setzt auf Sicherheit, sprich Abschottung. #EUKommission
Und ich wollte niemals schreiben „ich habe es doch gewusst …“ #VonderLeyen#Fratellid‘italia#Fitto#Reformen#Kohäsion - lol. Das ist mal ein Signal.
Super Idee Faschisten riesige Fördertöpfe der EU zu überlassen. Die #EUKommission finanziert so den weiteren Aufstieg des europaweiten Faschismus. Milliardenschwere Fördertöpfe werden großteils Rechten und anderen Demokratiefeinden zugute kommen ＆ helfen in Folge die EU von innen zu zerstören
Ursula von der Leyen ernennt Raffaele Fitto von der Fratelli d’Italia zum Vizekommissionspräsidenten. Damit gibt sie ohne jede Not einen der wichtigsten Posten an einen Rechtsextremen - und das sogar, ohne dass die überhaupt für sie gestimmt haben. www.rnd.de/politik/raff...
Erstmals soll ein Vertreter der Rechtsaußenpartei von Giorgia Meloni Vizepräsident in der EU-Kommission werden, ein Stellvertreter von Ursula von der Leyen. Ein unnötiger Tabubruch, kommentiert EU-Kor...
#Zensursula#CDU#Faschisten#Fitto#EU#EUkommissionwww.tagesschau.de/ausland/eu-k...
Präsidentin Ursula von der Leyen hat ihre Auserwählten für die künftige EU-Kommission verkündet. Das Parlament muss aber zustimmen - und ihre Entscheidung für den rechten Italiener Fitto als ihren Viz...
